Offener Brief der WGA an den Bürgermeister
Antrag gemäß §7 / Gesch. O. i. V. m. §39 / NGO Verbesserung der Ampelschaltung an der Gieschen-Kreuzung
Zum offenen Brief:
WGA unterstützt die IAB
Anlässlich des Artikels vom 11.05.2010
im Achimer Kreisblatt hat die WGA einen Brief an den Bürgermeister verfasst
Zitat aus dem Zeitungsartikel;
"Landesvorsitzender von „Mehr Demokratie“: Bürgerbegehren zum Kreisel „leider nicht mehr möglich“
Der Rat könnte die Bürger befragen
Tim Weber, Vorsitzender
des Landesverbandes Bremen-Niedersachsen des Vereins „Mehr Demokratie“, nimmt Stellung zur Aussage des Achimer
Bürgermeisters Uwe Kellner während der jüngsten Ratssitzung, Bürgerbegehren zu Bebauungsplanverfahren wie dem Achimer Kreisel
statt der Gieschen-Kreuzung seien rechtlich nicht möglich.
Der Landesvorsitzende des
bundesweiten Vereins mit 5600 Mitgliedern bestätigt das in diesem Fall, differenziert aber und hält eine Bürgerbefragung dennoch
für möglich".
Zum Brief der WGA:
CDU bringt sich für die Innitiative ein
Zitat aus der CDU-Veröffentlichung:
......"In den kommenden Wochen sucht der CDU-Stadtverband Achim das intensive Gespräch mit den Achimer
Bürgerinnen und Bürgern.
Ab dem 23. Mai werden Mitglieder der CDU in den verschiedenen Ortsteilen Achims mit einer groß angelegten
Bürgerbefragung die Achimerinnen und Achimer zu ihrer Meinung zur Achimer Innenstadtgestaltung, sowie zu ihremLebensgefühl
in der Stadt befragen.
Die Ergebnisse der Befragung sollen dann, nach intensiver Auswertung, in die kommunalpolitische Arbeit
der Achimer CDU einfließen.
Gleichzeitig wird die Achimer CDU die Bürgerinitiative gegen den Kreisel bei Gieschen aktiv unterstützen und
sich bei der bereits anlaufenden Unterschriftensammlung unterstützend beteiligen"..........
Junge Union unterstützt die Initiative
Auszug der Veröffentlichung, Zitat:
"Hunderttausende von Euro für eine überflüssige Verkehrsmaßnahme"
Auch die Junge Union Achim macht nun intensiv Front gegen den geplanten Kreisel an der
Gieschen-Kreuzung. Nachdem sich ihre Mitglieder bereits im vergangenen Jahr gegen diesen Bau ausgesprochen hatten, so die
JU, hätten sich keine Veränderungen im positiven Sinn für den Bau ergeben. Stattdessen sei durch die weitere Planung nur Geld
verschwendet und die Verkehrssicherheit, besonders für Kinder und Senioren verschlechtert worden.
Für die Jungpolitiker sei es zudem völlig unverständlich, dass zwar im Achimer Stadthaushalt
überall gespart werde, Eintrittspreise für das Freibad erhöht, die Gebühren in der Stadtbibliothek angehoben und die Kindergartengebühren
erhöht würden, für eine völlig überflüssige Verkehrsmaßnahme aber Hunderttausende von Euro bereitgestellt werden sollen.
Die Junge Union denkt deshalb über ein Bürgerbegehren nach, um so der Meinung der Achimer
Bevölkerung mehr Druck zu verleihen. Außerdem unterstützt die JU Achim die Forderung der Achimer CDU, das Thema „Kreisel“
öffentlich im Achimer Stadtrat zu diskutieren.
Bündnis90 Die Grünen
Man äußert sich in einer Presserklärung vom 27.03.2009 in 1291 Wörtern, davon bei großzügiger Betrachtung
betreffen 100 den Achimer Kreisel.
Ansonsten belegt man Allgemeinplätze und Gutachten für andere Kreisel, denen man ebesoviele anders lautende
Veröffentlichungen und Fachliteratur entgegen halten kann.
Auf die sachliche Prüfung der vorliegenden Gutachten ist man vorsichtshalber nicht eingegangen, warum?
Mit Aussagen wie: "Gegen Abend ist mit zunehmender Finsterniss zu rechnen" ist keinem gedient.
Überzeugen Sie sich bei dem folgenden LINK persönlich!
Die Pressemitteilung Bündnid90 Die Grünen
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