Gieschen-Kreuzung - Achim

Kommentar zur Ratssitzung vom 17.06.2010

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17.06.2010 Abstimmung im Rathaus
 
Meine Gedanken zur Entscheidung der Mandatsträger

Vorrede
 
Die Verwaltung der Stadt Achim befasst sich seit April 2004 mit einem Verkehrswegeplan. Im August 2008 wurde der Beschluss für den Umbau gefasst.
 
Hat sich in dieser Zeit nicht etwas ereignet? Hat es keine Entwicklung gegeben? Haben sich die Einnahmen der Stadt verbessert, sind die Schulden weniger geworden?
 
Sind vielmehr die Rahmenbedingungen nicht anders geworden?
 
Es ist abzusehen gewesen, dass die wirtschaftliche Entwicklung eine andere nimmt (der Aufwand der Kommunen für die Zuzahlung von "Aufstockern" und anderen Bedürftigen ist immens gestiegen). 
 
Im Jahre 2007, anlässlich der Umordnung des Öllagers mit dem Achimer Stadtwald war angeblich kein Geld in der Kasse, um dieses Objekt selbst umzusetzen, selbst der Stadtwald war in Gefahr.
 
Jetzt schreiben wir das Jahr 2010, haben kein Geld im Stadtsäckel und wenn wir nicht aufpassen, wird das Ausbluten der Kommunen auch Achim erreichen.
 
Aber für einen Kreisel ist Geld da?
 
Oder hat man in der Zeit gespart, damit man in der Not etwas hat (wie unsere Großeltern zu sagen pflegten)?
 
Wenn uns ein Mandatsträger  (der Name kann auf Wunsch genannt werden) auf der einen Seite erzählt, dass die Feuerwehr aufgrund der demografischen Entwicklung, weniger Bürger und Gewerbe nicht zu erweitern bzw. nicht der Modernisierung bedarf, auf der anderen Seite sagt: "Aufgrund der zunehemenden Bevölkerung und Gewerbeansiedlung benötigen wir diesen Kreisel", dann erinnert mich dieses an Janus.
 
Als janusköpfig werden häufig Personen oder Institutionen bezeichnet, deren Charakter oder Verhalten zwei sich widersprechende Seiten zeigt, die eigentlich nicht miteinander vereinbar sind.  
 
Der Kommentar:
 
Ich zitiere aus einem Leserbrief im Weser-Kurier, der mir vor einigen Tagen über den Weg lief.
 
Er beginnt.: "Wie können wir Politikern beibringen, dass wir nicht für sie da sind, sondern sie für uns"?
 
Weiter heißt es in diesem Brief: "Ich ärgere mich schon lange über die Selbstverständlichkeit, mit der erklärt wird, sie wollen "Wahlen gewinnen, Macht erhalten, Punkte sammeln".
 
Es wird geschwafelt, geredet und sich auf die Schulter geklopft, aber regieren im Sinne von etwas beeinflussen und das Umfeld so zu gestalten, dass es den
Menschen gut geht....   
 
....scheint nur am Rande vorzukommen.
 
Die Mehrheit der Bürger denkt so, aber Politiker interessieren sich nur für Mehrheiten, wenn es um Macht geht".
 
Er endet in dem Satz: "Man wird wütend, wenn man darüber nachdenkt, weil man so hilflos ist".
 
Zur Ratssitzung, was fällt einem als Bürger auf? Dass es wieder den Fraktionszwang gab, es wurde (noch unmittelbar vor der Abstimmung) Druck auf Mandatsträger innerhalb der Fraktion ausgeübt.
 
Matthias Claudius (1740 bis 1815) sagte einmal: "Niemand ist frei, der über sich selbst nicht Herr ist".
 
Liebe Achimer Bürger, es liegt gemeinsam an uns, dieses zu ändern und mehr und echte Demokratie ins Rathaus zu bringen.
 
Dass dieses nötig wird, zeigt diese Ratssitzung. Man sieht die Körpersprache der Ratsherren, man hört ihre Aussagen, und staunt ein wenig. Die Körpersprache kann man nicht ohne weiteres ändern, diese sagt die Wahrheit und offenbart unter anderem die wirklichen Beweggründe.
 
Dazu fällt mir Arthur Schoppenhauer (1788–1860) ein: "Jedes überflüssige Wort wirkt seinem Zweck gerade entgegen",
 
und
 
"Gerade in den Kleinigkeiten, bei welchen der Mensch sich nicht zusammennimmt, zeigt er seinen Charakter, und da kann man oft in geringfügigen Handlungen, an bloßen Manieren, den grenzenlosen, nicht die mindeste Rücksicht auf andere kennenden Egoismus bequem beobachten, der sich nachher im großen nicht verleugnet, wiewohl entlarvt“.
 
Es wurde deutlich, dass es nicht um Fakten und Tatsachen ging, nicht um darüber Nachzudenken dass im Moment für den Luxus eines Kreisels kein Geld da ist, kein Gedanke wurde über die Zukunft der Menschen in der Gemeinde verschwendet.
 
Ob diese Sitzung eine Vorbildfunktion für alle Bürger insbesondere für die Jugend und der Wähler, die im Jahr 2011 das erste Mal in Achim zur Wahl gehen, hat?
 
In der Presse wurde erwähnt, dass der Ratsvorsitzende damit gerechnet hat, dass die Initiative mit langen Redeeinwendungen die Sitzung verzögern würde. Weiterhin heißt es dort, dass die IAB sowie auch Her Bischoff die Fragen kurz und sachlich stellten.
 
Es tut mir Leid, dass wir den Ratsvorsitzenden als auch den Rat in dieser Sache enttäuscht haben,
 
Eine Bewertung sei mir erlaubt, ich denke, wir haben uns mit unseren Fragen und Redebeiträgen vorbildlich verhalten. Vielleicht sollten sich die Ratsherren mit ihren Antworten und in ihrer Debatte davon eine „dicke Scheibe“ abschneiden.
 
Es fehlt Geld bei den Kindergärten, die Gruppenanzahl der zu betreuenden Kinder wird erhöht, die Kindergartenbetreuerinnen an  die Grenze ihrer Leistungsfähigkeit gebracht, da kein Geld für diesen Bereich vorhanden ist.
 
Es werden die Gebühren für die Kinderbetreuung erhöht, dazu gibt es eine Gebührenordnung die selbst Fachleute nicht verstehen.
 
Dazu ein Zitat eines Mandatsträgers der SPD am 11.03.2010 vor der Ratssitzung (Herr Bernd Junker) auf die Frage, ob wir uns diesen Kreisel finanziell erlauben können, wo die Stadt Achim auf der anderen Seite 200.000 € in dem o.g. Bereich einsparen will:
 
Antwort (sinngemäß): "Herr Breu, so kann man das nicht sehen, der Kreisel ist eine Investition in die Zukunft, wir müssen an 2015 denken und die damit verbundenen Zuzüge von Neu-Bürgern und an die Ansiedlung von weiteren Gewerbebetrieben, die ein erhebliches Verkehrsaufkommen nach sich ziehen".
 
(Am Ende der Ratsitzung am 11.03.2010 kam eine Mandatsträgerin der Grünen - Frau Silke Thomas - auf mich zu und bemerkte zu meinen gestellten Fragen der Kosten, dass es Fördermittel in Höhe von 75% gäbe, auch wenn sich die Kosten erhöhen. Für wie dumm hält man mich, wie die Achimer Bürger?)

Diese Aussage ist aus meiner Sicht gleich mehrfach falsch.
 
1. In der Politik bzw. Verwaltung hat man (entgegen eines kaufmännischen Betriebes) offensichtlich immer Geld(?), die Frage ist also nicht "Ob man Geld (Steuermittel der Bürger) hat - sondern für welches Objekt sich eine Gruppe oder Lobby durchsetzt und wofür Gelder aus deren Sicht ausgegeben werden sollen. Nach Sinn oder Unsinn wird nicht gefragt.

2. Ein zunehmendes Verkehrsaufkommen lässt der Kreisel laut Gutachten nicht zu, was soll uns also mit dieser Antwort gesagt werden?

3. Sind Ausgaben für Kindergärten, Hortplätze, Schulen und Turnhallen keine Investitionen in die Zukunft? Da die Mittel begrenzt sind, muss man Prioritäten setzen. In Achim kommt aus Sicht der Verwaltung also erst der KFZ-Verkehr, dann die Zukunft unserer Kinder, dann die Bildung und dann die Fußgänger, Radfahrer, Bürger mit Handicap und dann die restlichen Bürger?
 
Sind wir Bürger eine Manövriermasse, die man beliebig auf dem Spielfeld der Verwaltung hin und her bewegt?
 
Zum KFZ-Verkehr fällt mir ein Zitat von Theo Lingen (1903 bis 1978) in die Hand: „In keiner Lebenslage denkt der Mensch so sehr ans Vorwärtskommen, wie vor einem Stopschild“.
 
4. Sind Sparmaßnahmen in der Bücherei der richtige Weg um (wirkliche) Kosten zu sparen? Ist es nicht vielmehr so, dass man hier Bürgern den Zugang zur Weiterbildung, Kultur und Tagesthemen erschwert bzw. sogar unmöglich macht? Wir sparen an der Bildung,  in dem wir die Ausleihgebühren in der Bücherei erhöhen. Die Frage, für wen die Bücherei da ist, wer sie nutzt, wie wir zur Bildung der Bürger beitragen wird nicht hinterfragt!

5. Sparmaßnahmen zwingen zur Verschiebung von Renovierungen in den Turnhallen und in den Schulen. Bedeutet dieses, wenn die geistige Fitness „eingefroren“ wird, benötigen wir auch keine körperliche Fitness bei der Jugend?
 
Liest die Verwaltungsleitung, lesen die Ratsherren keine Zeitung, wie es um die Fitness der Jugendlichen bestellt ist? (Fettleibigkeit, Altersdiabetes mit allen Folgekosten zu Lasten der Allgemeinheit) Ist dieses das Investitions-Verständnis der Politiker in Achim, welches diese unterstützen und umsetzen?
 
Wir, die IAB möchten sich für mehr und gelebte Demokratie einsetzen.
 
Ich zitiere aus der Website von Mehr Demokratie e.V:
 
"Mehr Demokratie ist der Motor für Volksabstimmungen und ein besseres Wahlrecht. Jede Stimme zählt gleich und jeder Mensch hat das Recht, sich zu beteiligen.
 
Dafür setzen wir uns ein".
 
In diesem Sinne haben wir einen Etappensieg erreicht, der Rat hat in obiger Sitzung beschlossen, eine Bürgerbeteiligung im Rahmen einer Bürgerbefragung einzuführen.
 
Im Rat ging es um das Thema Bürgerbefragung und ob diese offiziell von der Stadt Achim noch einmal veranlasst wird.
 
Hierzu erfolgte eine geheime Abstimmung, die eine neue Bürgerbefragung verhinderte.
 
Der Bürgermeister antwortete darauf sinngemäß, dass er die Stimmungslage kennt, die über die IAB abgegebenen Stimmen als Mehrheit anerkennt, er aber gesetzlich nicht verpflichtet ist, das Ergebnis einer Bürgerbfragung (unser Stimmungsbarometer) anzuerkennen bzw. umzusetzen.
 
Anmerkung der Redaktion, welches Demokratieverständnis haben die Mandatsträger, die dieses verhinderten?
 
Was ist uns bei der Sitzung weiter aufgefallen?
 
Das Abschlussgutachten bzw. der Abschlussbericht aus den jeweiligen Planungsbüros ist noch nicht fertig und stand der Verwaltung nicht zur Verfügung!
 
Damit haben die Fachabteilungen der Verwaltung  als auch die Mandatsträger keine endgültige Kenntnislage der Fakten.
 
Außerdem standen diese Informationen der Öffentlichkeit nicht zur Verfügung!
 
Trotzdem hat der Rat abgestimmt!

Dieses war der berühmte Tropfen, der das Fass zum überlaufen brachte.
 
Aus diesem Grund haben wir auf unserer Website die Frage gestellt, ob die IAB den Bürgern Achims mehr Gehör im Rathaus verschaffen soll, verbunden mit der Frage ob Sie es wünschen, dass wir uns zur Kommunalwahl 2011 stellen sollen
.
Des weiteren haben wir eine Umfrage gestartet, welche Partei Sie bei der kommenden Kommunalwahl nicht mehr wählen werden,
 
Wir sind gespannt auf Ihre Antwort, wir werden diese Aussagen regelmäßig in einer Grafik veröffentlichen.
 
Die formaljuristische Willenserklärung ist der Stadt am 11.06.2010 zur Verfügung gestellt worden,
 
Eine Antwort hierzu gab es bisher nicht!
 
 
PS: Ich bin kein Freund davon, dass z.B. das Bundesverfassungsgericht die handwerklichen Fehler (die gegen geltendes Recht verstoßen) der Politik korrigieren muss.
 
Zum Fall der Gieschen-Kreuzung treffen diese handwerklichen Fehler meiner Einschätzung nach zu, aus diesem Grunde sehen wir uns im Auftrag der Achimer Bürger gezwungen, das rechtliche Prüfungsverfahren (Normenkontrollantrag) beginnend mit dem Antrag der Außervollzugsetzung zu starten.

 
hdb – Achim – 20.06.2010, Letzte Korrektur am 22.06.2010, 09:15 Uhr 

Die kaufmännische Bilanz des Kreisels, dieses kostet der Kreisel wirklich!

Nachrede, Stand 23.06.2010
 
Warum behauptet Herr Junker Dinge, die nicht stimmen, die sogar die Stadtverwaltung in den von Herrn Junker geforderten Internetveröffentlichungen der Stadt Achim anders stehen?

Die Aussagen zur Finanzierung stimmen nicht, rechnen Sie nach, und versuchen auf die von Herrn Junker genannte Zahl von 190.000,00 €, die es der Stadt (bzw. uns als Bürger) angeblich kosten soll, zu kommen:
 
Hier noch einmal die Zahlen aus der vom Rathaus veröffentlichten Internetseite: (Zahlen kurz vor der Ratssitzung vom 17.06.2010):
 
Kreiselvariante B neu, Kostenaufstellung der Stadt (Mai 2010 - hat sich die Stadt zu eigen gemacht ):
 
Baukosten laut neuer Ratshausaufstellung = 510.000,00 €
Grundstücksbeschaffung laut Aussage 06.2010 = 505.000,00 €
Zusätzliche Grundstücksbeschaffungskosten laut Aussage = 35.000,00 €
Planungs/Beratungskosten = 100.000,00 €
Zwischensumme = 1.150.000,00 €
Fördermittel - stehen auch der LSA-Variante zu = 400.000,00 €
 
(es wurden die zusätzlichen Grundstücksbeschaffungskosten und die Planungskosten mit in die Tabelle einegebaut, die Endsumme stimmte, für Dritte war es als Addition nicht nachvollziehbar!)
 
Jetzt nehme ich meinen Taschenrechner, so schwer ist das doch gar nicht und was ist das Ergebnis:
 
1.150.000,00 € - 400.000,00 € = 750.000,00 € Kosten für die Stadt
 
Die genannte Zahl von Herrn Junker dagegen gestellt ergibt 750.000,00 € - 190.000,00 € = 560.000,00 € Mehrkosten für die Stadt.
 
Was sagt ein Kaufmann, ein Banker oder ein Mathematiker dazu?
 
Aber was macht das schon, ob es 190.000,00 oder 750.00,00 sind, die Stadt hat es ja, es handelt sich ja auch nur um eine Differenz von ca. 390 % (in Worten Dreihundertneunzig Prozent) an Steuergeldern.
 
Mitarbeiter einer Verwaltung die Lügen? Ratsherren die Lügen?
 
Dieses geht nach Aussagen des Wirtschaftsinformatik-Professors Matthias Mehrtens gar nicht. Doch das biblische Gebot 'Du sollst nicht lügen' ist im Verwaltungs- und Politikeralltag nicht praktikabel. Wir zeigen einige Lügen:

"Wir haben einen Plan"
 
Ein neues Objekt wird in der heutigen Zeit, oberfächlich betrachtet, mit allen erdenklichen Tools und Statistiken geplant, kollaboriert und kommuniziert, was das Zeug hält.
 
Das solche Projekte oft scheitern beweist jedoch, dass irgendetwas in dieser Phase schief laufen muss.
 
Warum scheitern Objekte?
 
- da das Management der Verwaltung oder die Politiker die geschätzte Dauer eines Projekts vorgibt.
 
- Ein Projekt, dass es nur gibt, weil es der Fachbereichsleiter, das Management der Verwaltung oder der/die Politiker toll findet, obwohl niemand den echten Nutzen kennt!
 
Ein Plan ist etwas anderes und funktioniert nach anderen Maßstäben.

"Ich habe ein gutes Gefühl dabei"
 
Dahinter steckt genaugenommen eine doppelte Lüge. Leitende Mitarbeiter sind oft keine Optimisten – sie neigen dazu ein Projekt schlechtzureden und manchmal gar, zu früh aufzugeben.
 
Hinzu kommt das heikle Thema Gefühl im Allgemeinen.
 
Soll heißen: Nicht jede Frage bis zum Ende ausdiskutieren. Der Bürgermeister bzw. Leiter der Verwaltung ist verantwortlich, also entscheidet er und muss sich positionieren.

"Ich stehe voll hinter dem Team"
 
Das kennen wir aus dem Fußball: Wenn das Management öffentlich voll hinter dem Trainer steht, sollte sich der schnellstmöglich nach einem neuen Job umschauen. Ganz so zugespitzt geht es in den Abteilungen der Verwaltung bzw. in der Politik nicht zu, wie die Sache aber oft läuft:
 
Team zum Projekt-Manager: "Hast Du die Deadline gesehen? Das wäre nicht einmal zu schaffen, wenn wir rund um die Uhr durcharbeiten!"
 
Projekt-Manager zum Abteilungsleiter (Verantwortlicher): "Das Projekt hat, na ja, so seine Tücken. Wir bräuchten mehr Zeit!" Darauf der Abteilungsleiter (Verantwortliche): "Sie müssen es aber hinkriegen!"
 
Abteilungsleiter (Verantwortlicher) zum Management der Verwaltung/Bürgermeister:
 
 "Ich habe mit dem Projekt-Manager gesprochen. Den Leuten ist klar, dass sie es schaffen müssen."
 
Am Ende steckten sämtliche Mitarbeiter den Kopf in den Sand und wurschtelten vor sich hin. Insgeheim hofft jeder, dass irgendein anderer endlich den Mut habe, offen zu sagen: "Wir schaffen das nicht."

"Wir sitzen alle in einem Boot"
 
Bedeutet: Wir rudern gemeinsam. Jeder aber weiß: Im Zweifel ist auch im größten Boot nur begrenzt Platz und dann, nun ja, dann müssen halt ein paar Leute aussteigen.
 
Auch schlecht: Abteilungsleiter, die sich auf ihre zuverlässig rudernden Mitarbeiter verlassen, sich öfter auf dem Golfplatz als im Büro blicken lassen - und im entscheidenden Augenblick nicht da sind.
 
Mitarbeiter merken auch, wenn ihr Chef zwar körperlich präsent ist, aber innerlich abwesend.

"Ich bin immer erreichbar und für Sie da"
 
Zwei Drittel der Arbeitnehmer sind außerhalb ihrer regulären Arbeitszeit für Kunden, Kollegen oder Vorgesetzte per Internet und Handy erreichbar, ein Drittel davon gar jederzeit, besagt eine neue Studie des Branchenverbands Bitkom. Mag sein.
 
Allerdings: Die Tatsache, dass Smartphone und Laptop immer dabei sind, macht das Lügen umso leichter.
 
Die German Consulting Group hat herausgefunden, dass die modernen Kommunikationsmittel schuld daran sind, dass Manager verstärkt Lügen.
 
Gerade wenn es um die Erreichbarkeit geht, ist die richtige Ausrede schnell gefunden:
 
15 Prozent haben das Klingeln nicht gehört,
 
14 Prozent klagen über Server-Probleme oder ein Funkloch,
 
11 Prozent waren in einem Meeting,
 
9 Prozent im Flugzeug, bei ebenfalls
 
9 Prozent war der Akku leer,
 
7 Prozent haben das Handy vergessen,
 
6 Prozent das Ladegerät.
 
So etwas nennt man dann "gefühlte Erreichbarkeit".
 
Quellenangabe: Teiweise aus Silicon.de

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Fax.: 04202/7650-189
 
V.I.S.D.P. Heinz-Dieter Breu

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