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11.03.2010 Sitzung des Rates (Achtung hier war ein falsches Datum, 11.03.2008)
Folgende Fragen wurden zu den Kosten gestellt und wie folgt beantwortet:
Anmerkung hierzu: Der Haushalt der Stadt Achim für das Jahr 2010 ist noch offen und nicht verabschiedet!
Geschätze Kosten der Maßnahme gesamt: 1.150.000,00 €
Bisher angefallen bzw. ausgegeben:
100.000,00 € Gutachter- Planungskosten.
410.000,00 € für Grunderwerb (schon getätigt!!!)
Bisherige Kosten 510,00,00 €.
Die kaufmännische Bilanz des Kreisels, dieses kostet der Kreisel wirklich!
Nun haben die Erfahrungen im öffentlichen Bereich immer wieder gezeigt, dass Baumassnahmen am Ende nie
preiswerter geworden sind. Man "verkauft" (Verwaltung, Gutachter(?) den Politikern in der Regel einen am unteren Limit
errechneten Preis um die Zustimmung im Rat bzw. in der Bevölkerung zu erhalten.
Wenn wir derzeit Hamburg als Beispiel nehmen (Elbharmonie) verteuert sich das Objekt gerade
von ausgegangen 70 Millionen € mal eben auf 280 bis 320 Millionen €.
Schätzen wir in Achim einmal vorsichtig und gehen am Ende mit 2,3 Millionen € über die Ziellinie?
Staatsverschuldung der Bundesrepublik Deutschland:
Staatsverschuldung des Landes Niedersachsen:
Stand 26.04.2010:
Gesamt: 54.544.029.366 € (Miliarden, 1 Milliarde gleich 1.000 Millionen - Zuwachs je Sekunde 105 €)
Die Aktualität dieser Zahl hat sich beim Niederschreiben schon überholt!)
Schulden je Kopf (Einwohner vom Baby bis zum Rentner) 6.845 €!
LINK zum Bund der Steuerzahler - Schuldenuhr!
Übrigens sagt CDU-Landtagsabgeordneter Ulf Thiele (Quelle: Wümme Zeitung, 27. November 2006) : "Niedersachsen
ist auf dem richtigen Weg", Seit CDU und FDP in Niedersachsen regierten, könnten sich die Menschen auf drei Dinge verlassen,
so der Abgeordnete: Diese Landesregierung regiere konsequent zukunftsorientiert, gerecht und verlässlich. "Wir sagen was wir
tun, und wir tun, was wir sagen", so Thiele..... konnte jedoch die Neuverschuldung Jahr für Jahr um 350 Millionen Euro senken.
"2008 drücken wir die Nettokreditaufnahme unter eine Milliarde Euro, und ab 2012 soll die Schuldenuhr rückwärts laufen", kündigte
der Generalsekretär aus dem ostfriesischen Remels an.
Schauen Sie auf die Schuldenuhr!!!!
Haushaltsentwicklung in Achim (Quelle Achimer Kreisblatt):
Der Haushalt stellt sich (noch nicht verabschiedet!) wie folgt da:
Defizit 5,2 Millionen Euro in 2010, weitere Millionenlöcher in den kommenden Jahren, Die
Einnahmen bei der Einkommenssteuer bleiben um 7,8 Millionen Euro unter den Prognosen (lt. Bürgermeister Uwe Kellner eine
Ursache).
2010 werden die Schulden noch aus Rücklagen getilgt werden können, aber dann sei auch dieses
ausgereizt.
In dieser ernsten Lage eine Kreisel (Anmerkung hdb)?
Die Aufwertung der Fußgängerzone, den Badener Bahnhof oder den Autobahnanschluss Achim West stünden
an. „Können wir uns das noch leisten?
Und der Kreisel? (Anmerkung hdb)
Schafft Achim dieses mit den derzeitigen Politikern?
Wie passt es zusammen, dass der SPD-Fraktionschef Herfried Meyer den Haushaltsentwurf ablehnt,
da er auf viele Fragen keine Antworten bekäme - den Kreisel aber will.
Desweiteren will er erst die Vorschläge des Bürgermeisters zur Haushaltssanierung sehen bevor
die Fraktion zustimmt, den eine Zustimmung für den jetzigen Haushalt 2010 wäre Resignation und Kapitulation, befand
Meyer.
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