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Unser Forum für alle Bürger ist eröffnet!

 

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Anmerkung Kommunalwahl 2011:

 

Unser Einsatz für mehr Demokratie, Ihre Meinung, die Meinung der Bürger in den Rat, in die Verwaltung! 

 

Wahlprogramm Vergleich

Die Wahlprogramme der Volksparteien zur Kommunalwahl 2011 der Stadt Achim in der Gegenüberstellung - Finden Sie konkrete Aussagen? Ziele? Erreichbare Ziele? Messbare, sprich überprüfbare Ziele? Oder doch nur leere  Versprechungen? Worthülsen auf viel "geduldigem" Papier gedruckt?

 

Fazit: Niemand muss zu konkreten Maßnahmen Rechenchschaft ablegen, keine Verantwortung übernehmen, im Gegenteil, wenn etwas nicht nach den eigenen Vorstellungen klappt, kann man die Verantwortung auf die "Anderen" schieben.

 

Dieses erinnert schon sehr an den Satz: "Gegen Abend ist mit zunehmender Finsternis zu rechnen"

 

Hier einige Punkte, die uns in den letzten Jahren aufgefallen sind:

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Wie wird die Lokalpolitik bei den Achimer Bürgern angenommen?

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Wo bleibt die versprochene Bürgerbeteiligung?

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Wo bleibt die "wirkliche" und "ernstgemeinte" Einbeziehung der Bürger?

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Wie können wir den Ratsherren und der Verwaltung Politikern beibringen, dass wir nicht für sie da sind, sondern sie für uns"?

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Wie verhindern wir, dass im Rat und in den Ausschüssen nur geschwafelt, geredet und sich auf die Schulter geklopft wird?

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Wie erreichen wir, dass die Ratsherren im Sinne von: etwas- beeinflussen- und -Umfeld -gestalten  regieren, so dass es den Achimer Bürgern gut geht?

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Wie verhindern wir "Wendehälse" oder die Janusköpfigkeit?

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Seit Jahren scheinen die Bürger Achims immer mehr nur am Rande vorzukommen!

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Anders ausgedrückt: "Bei uns steht der Bürger stets im Mittelpunkt"!

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Man kann es für Achim wie folgt ergänzen: "Und damit steht der Achimer Bürger im Wege"!

 

Fazit: Es rumort in Deutschlands Kommunen, es rumort in Achim!

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Wer ermöglicht es?

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Die Politik der BASTA-Parteien macht es möglich:

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Sie beschweren sich, dass die Bürger nicht zu den Sitzungen kommen, ja sie beschimpfen die Achimer Bürger, dass nicht mehr teilnehmen.

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Ist das nicht grotesk? Verschlägt es einem da nicht die Sprache?

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Beispiele?

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In den Bürgerfragestunde wird der Fragesteller doch nur als Störfaktor wahr genommen. Man stellt sich die Frage, ob diese Fragerunde von den Ratsheren nur geduldet wird, weil es des Gesetzgeber vorschreibt (Feigenblattfunktion)?

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Wenn man zusehen darf, wie immer wieder mit Steuergeldern umgegangen wird (Auch EU-Mittel sind Steuergelder!) verschlägt es den Achimer Bürgern die Sprache.
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Wenn die Tagesordnung kurz ist, aber trotzdem zieht es sich dann wieder in die Länge.

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Wo ran liegt es?

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Es liegt einerseits an der Mitteilungsfreudigkeit so mancher Ausschussmitglieder oder Ratsherren, manchmal aber wohl bei einigen auch an der fehlenden Auffassungsgabe.

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Dann müssen Selbstverständlichkeiten immer wieder durch die Verwaltung erklärt werden, dieses kostet dann Zeit und macht die Sitzungen für zuhörende Bürger nicht gerade "sexi".

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Eines unserer Themen wird sein, welche Nöte der Bürger in diesen Fragestunden aufgegriffen und im Sinne des (fragenden) Bürgers umgesetzt wurde!